Formulierung als Gebot statt Verbot  

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(@hernani)
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Beigetreten: vor 6 Monaten
Beiträge: 23
16/06/2018 9:39 am  

Hallo zusammen

Wir haben uns natürlich überlegt, ob man den E-Voting-Stopp nicht als Gebot formulieren kann, wobei ähnliche Levels von Nachvollziehbarkeit und Verständlichkeit - damit Legitimität - einzufordern wären, wie beim Papierwahlsystem.

Nur ist zahlreichen JuristInnen, die wir gefragt haben, keine sinnvolle Variante dazu eingefallen, die nicht von Bundesrat und Bundeskanzlei umgangen werden könnte.

Wer hier wasserfeste Ideen hat: her damit.

Man beachte auch: wir haben kein Verfassungsgericht.


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(@roland-moser)
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Beigetreten: vor 6 Monaten
Beiträge: 14
17/06/2018 5:21 am  

Mein Vorschlag:

"Stimmen und Wählen ist ausschliesslich in klassischer Papierform erlaubt."

Im Übrigen werden auch wasserdichte Verfassungstexte vom Bundes-Irrenhaus nicht beachtet. Vielleicht bräuchte es eine Initiative dazu.


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(@hernani)
Mitglied Admin
Beigetreten: vor 6 Monaten
Beiträge: 23
18/06/2018 12:31 am  

Vorschlag Niklaus Leislibach (via Twitter):

Art. 136 Absatz 3

Wahlen und Abstimmungen durch die Bevölkerung werden per Brief, Urne oder Handaufheben durchgeführt. Bei Systemwechseln hat der Souverän zu Entscheiden.

Quelle: https://twitter.com/eta_systems/status/1008475139665735680


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(@roland-moser)
Active Member
Beigetreten: vor 6 Monaten
Beiträge: 14
18/06/2018 10:03 am  

Der ist gut! Allerdings muss etwas weg, dann lautet er so: "Wahlen und Abstimmungen durch die Bevölkerung werden per Brief, Urne oder Handaufheben durchgeführt."


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